Proteste im Neuen Rathaus
und meine erste Ratsversammlung

Am 17.11.2011 verriet der Blick in den Google-Kalender, dass an diesem Donnerstag 2 spannende neue Termine für mich anstanden.

Zum einen hatten verschiedene Stellen zum Protest gegen die Erhöhung des Elternanteiles der Kitabeiträge sowie die allgemeinen Kürzungen im Jugendhilfebereich aufgerufen, zum anderen konnte/sollte/wollte ich mir anschließend das Gremium ansehen, was darüber zu entscheiden hat.

Gegen Mittag versammelten sich etwa 300 Menschen vor dem Neuen Rathaus, um mit Transparenten und starker Geräuschkulisse auf sich aufmerksam zu machen. Der Altersdurchschnitt der Anwesenden wurde stark heruntergesetzt, weil viele Eltern ihren Nachwuchs direkt dabei hatten und ganze KiTa-Gruppen mit BetreuerInnen kamen.

Im Inneren des Rathauses angekommen, gaben wir einen mit unseren SJR-Aufklebern gekennzeichneten Schuhkarton bei den Verantwortlichen ab. Zusammen mit Pappkisten anderer Vereine und Einrichtungen, wurden in der Wandelhalle große Türme gebaut, die aufgrund der Kürzungen symbolisch in sich zusammenfielen.

Begleitet wurde diese Aktion von Trillerpfeifen-Lärm und anderen Krachmachern, weshalb sie auch mit Beginn der Ratsversammlung beendet werden mussten.

Bewirkt hat es scheinbar nicht so viel, da der Stadtrat die kritisierten Beschlüsse trotz der vehementen Proteste einfach durchgewunken hat.

Die Sitzung war für mich dennoch ein bereicherndes Erlebnis, da schon einige Unterschiede zum Gemeinderat meiner Heimatkommune feststellbar waren. =]

Im Prinzip schien die Veranstaltung sehr demokratisch. Jede Fraktion konnte sich zum Haushaltsplanentwurf 2012 äußern und Bürger hatten die Möglichkeit, ihre Fragen direkt an den OBM zu richten. Die Abstimmungen wurden durch Handzeichen und auf Sicht durchgeführt. Leider ist auch die geplante Erhöhung der Elternbeiträge im Kita-Bereich mehrheitlich angenommen worden.